DEMOKRATIE À LA TURCA

BILDER AUS DER TÜRKISCHEN HAFENSTADT IZMIR IM MAI 2007. ABERTAUSENDE ZIEHEN MIT TÜRKISCHEN FLAGGEN UND BILDERN ATATÜRKS DURCH DIE STRASSEN. IHRE SLOGANS: „DIE TÜRKEI IST UND BLEIBT SÄKULAR“ UND „NEIN ZUR SCHARIA“. STEHT DER TÜRKEI EINE ISLAMITISCHE MACHTÜBERNAHME BEVOR ODER DROHT EIN NEUER MILITÄRPUTSCH?

Steht die Türkei vor einem Bürgerkrieg? Die Krise im Staatsapparat, ausgelöst von der verhinderten Wahl des Außenministers Gül zum Staatspräsidenten, ist keineswegs überwunden. Sie wurde nur vertagt. Die demokratisch gewählte Regierung und das Militär stehen sich unversöhnlich gegenüber. Die Regierung hat besonnen reagiert, setzt jetzt auf vorgezogene Neuwahlen und die Direktwahl des Präsidenten durch das Volk. Das Militär mobilisiert Ängste. Ängste, die durch den Machtverlust der letzten Jahre hervorgerufen worden sind. Auf dem Weg nach Europa ist die Türkei ziviler und demokratischer geworden. Auf den Weg gebracht hat diese Entwicklung nicht die säkulare Elite des Landes, sondern eine Partei, die dem muslimischen Milieu entstammt. Die alten Eliten haben erheblich an Macht eingebüßt. Die Putschkapazität des türkischen Militärs hat abgenommen.

Doch ein vom Generalstab ins Internet gestelltes Pamphlet reicht schon aus, um ein politisches Erdbeben auszulösen. Die Militärs warnen schon länger vor der türkischen Variante des Islamismus und vor dem Ausverkauf nationaler Interessen. In ihren Augen sind die Politiker der Regierungspartei AKP Wölfe im Schafspelz. Die Verfassung garantiert den Militärs Einflussnahme und Einschreiten, wenn das politische System der Türkei, die strikte Trennung von Staat und Religion, gefährdet ist. Massen wurden in den letzten Wochen mobilisiert, um gegen die schleichende Gefahr der Islamisierung zu protestieren.

Doch gibt es eine solche Gefahr wirklich? Oder wird sie nur hochgespielt, um die Demokratisierung der türkischen Gesellschaft aufzuhalten? Tatsächlich spricht vieles dafür, dass es den Militärs und den mit ihnen verbündeten Kräften um mehr geht als um die Wahrung der säkularen Ordnung. Altlinke, Nationalisten, Europagegner und strenge Laizisten haben ein Bündnis geschmiedet und führen seit Wochen Massenproteste gegen die Regierung durch. Ihnen gefällt die Europapolitik der Regierung nicht. So ist es kein Zufall, dass die Nationalisten und die Hüter der säkularen Ordnung inzwischen eine Allianz bilden. In der Kurdenpolitik, in der Zypernpolitik, in Fragen einer kritischen Geschichtsaufarbeitung: Das Militär hat seine eigene Interpretation und diese deckt sich weitgehend mit den Positionen türkischer Nationalisten. Die Regierung hat viel zu lange einen Schlangenkurs verfolgt, der es allen Seiten recht machen wollte. Nun aber ist die Konfrontation da.

Auf dem Papier ist die Türkei eine laizistische Republik, gegründet nach französischem Vorbild. Tatsächlich aber spielt der Islam nach wie vor eine bedeutende Rolle in der Gesellschaft, in der Kultur wie auch im politischen Leben. Die Debatten um die Rolle der Religion bilden die Achillesferse der türkischen Demokratie. Dabei geht es nicht so sehr um die Frage, ob die Türkei übermorgen in etwa so aussehen könnte wie der Iran. Für eine Islamisierung des Staats und des Rechtswesens sprechen sich nur marginale Gruppen aus. Nur etwa 5-8% der Türken wünschen sich eine islamische Republik. Was aber erheblich mehr Türken stört, ist die Gängelung der Religion durch den Staat. Der Staat kontrolliert die Moscheen und verbannt jegliche religiöse Symbolik aus der Öffentlichkeit. Kopftücher sind in der Türkei sogar an den Hochschulenverboten. Nicht wenige aber – gut ein Viertel der Bevölkerung – halten eine derartig rigide Kontrolle der Religion in einem islamischen Land für unverzichtbar. Nur so können sie sicher sein, den eigenen westlichen Lebensstil frei leben zu können. Zudem fühlt sich diese Gruppe als Hüter der kemalistischen Ideologie und somit auch des Staats und seiner Organe.

Hatte sich der moderne Staat der Türken nicht von der ersten Stunde an, also seit seiner Gründung durch den Feldherrn Mustafa Kemal Pascha, nach Westen orientiert? Mustafa Kemal, der sich noch während seiner autoritären Herrschaft, die von 1923 bis zu seinem Tod 1938 andauerte, „Atatürk“ –Vater der Türken – nannte, steht nach wievor für die Westorientierung seines Landes, für die Befreiung der Frau vom Joch religiöser Dogmen, für die strikte Trennung von Staat und Religion, für ein positivistisches Weltbild in Kultur und Wissenschaft. Er steht aber auch für eine autoritäre Denkweise, die keine Grundlage mehr für die Demokratisierung des Landes darstellt. Für Atatürk gab es viele Kulturen, aber nur eine einzige gültige Zivilisation, die westliche. Seine Vorbilder waren die Französischen Revolutionäre, rationalistische Philosophen. Aufklärung statt Religion war sein Credo. Doch wie erfolgreich war dieses ambitionierte Programm wirklich? Gelang es ihm einen neuen Menschen zu schaffen, einen „modernen Türken“, der, abgeschnitten von seinen muslimischen und osmanischen Wurzeln, sich ausschließlich als Bürger des Nationalstaats definierte? Die türkische Moderne hatte nicht nur emanzipatorische Dimensionen. Ihre Protagonisten setzten sich vom kosmopolitischen Vielvölkerreich der Osmanen ab. Sie entwickelten dabei einen mythologisch aufgeladenen Nationalismus. Wer sich zum Türkentum bekannte, durfte sich glücklich schätzen. Andere Identitäten, wie die kurdische, wurden nicht geduldet.

Die türkische Gesellschaft ist dabei heterogen geblieben. Doch diese Heterogenität taucht weder in Schulbüchern auf, noch in der Repräsentation des Staates. Sie ist vom Alltagsbild ablesbar, das auf einen dynamischen Wandel im ganzen Land hinweist. Dabei ist die offizielle Staatsideologie des Kemalismus längst nicht mehr der alleinige Motor des Modernismus. Ihre Vertreter bilden eine Elite auf Abruf. Die Türkei wird nicht mehr nur von ihnen regiert. Es sind nicht mehr die Beamten und Offiziere, sondern die Kaufleute und Unternehmer in den mittleren und großen Städten und eine immer lebendiger werdende junge Kulturszene, die den Wandel im Land tragen.

Die Regierung hat in den letzten Jahren ein ambitioniertes Reformprogramm umgesetzt. Doch sie hat in der Moderierung und Vermittlung des Wandels wenig Geschick gezeigt. Es wurde nicht nach einer Formel der Koexistenz gesucht, um die auseinanderdriftenden Teile der Gesellschaft vertraglich zu binden. Die Türkei braucht dringend einen solchen Gesellschaftsvertrag, einen muslimischen Garantieschein für die säkulare Ordnung.

Die Türkei ist nicht mehr so einfach gestrickt, dass auf der einen Seite die Panzer, auf der anderen Seite Bärte und Kopftücher stehen. Doch diese Symbole haben nach wievor Ausstrahlungskraft. Mit ihnen lässt sich ein mächtiger Bilderapparat bedienen. Können Demokraten Sprachrohr der Militärs sein? Kann jemand, der an die Errungenschaften der Moderne glaubt, für Kopftücher und Imamschulen eintreten? So findet sich die Türkei in einem Kulturkampf wieder, der inzwischen auch die europäischen Haushalte erreicht hat. Dabei wird ausgelotet, ob sich gläubige Muslime in freie, von der Aufklärung geprägte Gesellschaften integrieren können.

In der Türkei ist man eigentlich schon soweit. Wären da nicht die Tabus der Staatsdoktrin. Die türkische Identität von der Stange, in Einheitsgröße, die um jeden Preis geschützt werden muss. Andererseits haben die Muslime selbst über Jahrzehnte zu einer Politisierung und Radikalisierung ihrer Religion beigetragen. Wohlgemerkt nicht nur in der Türkei. Das Misstrauen jener Menschen, die eine solche Politisierung der Religion ablehnen, sollte deshalb ernst genommen werden. Es wird sich nicht so schnell in Luft auflösen.

Vielleicht befindet sich die Türkei in einer spannungsreichen, aber notwendigen Übergangsphase, auf der Suche nach einer Balance zwischen dem Erbe des Kemalismus und einer muslimischen Erneuerung, die einem demokratischen Paradigma vepflichtet ist. Wie die Bevölkerung zum Reformprogramm der Regierung steht, auch darüber werden die vorgezogenen Neuwahlen Aufschluss geben. Ein Scheitern des Reformkurses, der von einem einzigartigen wirtschaftlichen Aufschwung begleitet wurde, könnte das ganze Land destablisieren. Nicht nur die Beziehungen zu Europa dürften sich dann noch schwieriger gestalten, auch das Verhältnis der Türken zu sich selbst, zu den Differenzen im eigenen Land, dürften dann kaum noch verhandelbar sein.

Zafer Senocak wurde in Ankara geboren, kam 1970 nach Deutschland und lebt seit 1990 in Berlin.