Die gegenwärtige Krise ist keineswegs bloß durch individuelles Fehlverhalten und die Gier der ManagerInnen verursacht, wie uns viele Medien und PolitikerInnen weismachen wollen, die damit von strukturellen Krisenursachen ablenken. Krisen sind im Kapitalismus keine zufällige, sondern eine immer wiederkehrende Erscheinung. So lange wir in einer Gesellschaft leben, die von der kapitalistischen Produktionsweise beherrscht wird, lassen sich Krisen nicht verhindern. Die Politik kann nur die Form beeinflussen, die Krisen annehmen.

Die jetzige Krise ist die letzte in einer ganzen Kette von dicht aufeinander folgenden Finanzkrisen (Schuldenkrise in Lateinamerika in den 1980er Jahren, Börsencrash in den USA 1987, Sparkassenkrise in den USA in den späten 1980ern, Pesokrise in Mexiko 1994, Asienkrise 1997, Krisen in Brasilien und Russland 1998, New Economy-Crash 2000-2003, Krisen in der Türkei und in Argentinien 2001). Diese Krisen verweisen auf strukturelle Veränderungen und Widersprüche der globalen kapitalistischen Entwicklung.

Mehr Exportkonkurrenz

Die Abhängigkeit vieler Länder vom Außenhandel hat sich vergrößert, die Exportkonkurrenz verschärft. In der Weltwirtschaft können jedoch nicht alle Länder gleichzeitig Exportüberschüsse erzielen. Den Ländern, die Leistungsbilanzüberschüsse erzielen, stehen notwendig Länder gegenüber, die Leistungsbilanzdefizite aufweisen, also auf Kapitalimporte angewiesen sind. Die Defizitländer sind strukturell krisenanfällig. In den letzten Jahrzehnten haben sich enorme Zahlungsbilanzungleichgewichte entwickelt. Die USA nehmen dabei eine Sonderrolle ein. Seit Jahrzehnten konsumieren sie weitaus mehr, als sie produzieren. Auf die USA entfällt ein Großteil der globalen Kapitalimporte. Den USA kommt dabei zugute, dass ein großer Teil des Welthandels nach wie vor in US-Dollar abgewickelt wird, der Dollar ist auch die bevorzugte Anlagewährung von FinanzinvestorInnen.

Solange die USA über das Weltgeld verfügen, können sie sich im Gegensatz zu anderen Ländern in eigener Währung verschulden und laufen nicht unmittelbar Gefahr, bei Abwertung ihrer Währung in eine Schuldenkrise zu geraten. Ohne die hohe Nachfrage in den USA wäre die erfolgreiche exportorientierte Entwicklung in Ländern wie Deutschland, Japan und China nicht möglich gewesen. Es handelt sich hier um eine wachsende gegenseitige Abhängigkeit.

Geschwächte Lohnabhängige

Die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse haben sich seit Mitte der 1970er Jahre zu Ungunsten der Lohnabhängigen verschoben. Dem Kapital steht heute durch den Zusammenbruch des „real existierenden Sozialismus“ und die vertiefte Weltmarktintegration von Ländern wie China, Vietnam, Indien etc. ein weitaus größeres Heer von Arbeitskräften zur Verfügung. Dies ermöglicht Lohnsenkungen, Arbeitszeitverlängerung und die Intensivierung der Arbeit. So ist die Lohnquote in den kapitalistischen Zentren fast kontinuierlich gesunken.

Produktivitätssteigerungen kommen den Lohnabhängigen kaum noch in Form steigender Kaufkraft zu Gute. Dies verstärkt die Tendenz zur Überproduktion. Gleichzeitig ist vielerorts eine verstärkte Lohnspreizung, also eine Zunahme der Ungleichheit auch unter den Lohnabhängigen zu beobachten. Viele Arbeiterfamilien konnten ihren Lebensstandard nur dadurch halten, dass mehr Haushaltsmitglieder in den Arbeitsmarkt integriert wurden, dass sie länger arbeiteten und dass sie von der Überausbeutung der Arbeitskraft in der Peripherie in Form sinkender Preise für viele Konsumgüter profitierten. Zudem stieg die Verschuldung vieler Haushalte im Verhältnis zu ihrem verfügbaren Einkommen an.

Dominantes Finanzkapital

Das Verhältnis von industriellem Kapital und Finanzkapital hat sich mit der Deregulierung, Liberalisierung und Globalisierung der Finanzmärkte und dem Aufstieg institutioneller InvestorInnen (Versicherungen, Investmentfonds, Pensionsfonds) verändert. Obgleich die institutionellen InvestorInnen, die sich in der Regel nicht langfristig an einzelne Unternehmen binden, meist nur Minderheitsbeteiligungen halten, können sie ihr Interesse an der kurzfristigen Steigerung der Aktionärsrendite viel besser zur Geltung bringen als einzelne Kleinaktionäre. Aus der Perspektive der KapitalanlegerInnen, die viele Kapitalanlagen im Hinblick auf ihre Rendite miteinander vergleichen, reicht es nicht aus, dass ein Unternehmen überhaupt profitabel ist – es kommt vielmehr auf eine überdurchschnittliche Kapitalrendite an.

Um die Eigenkapitalrendite zu erhöhen, neigen die Unternehmen zu einer höheren Verschuldung bzw. zur Verkleinerung ihrer Kapitalbasis. Langfristige Investitionen in Maschinen und Anlagen gelten dabei zunehmend als Ballast. Die „Verschlankung“ der Unternehmen, die Konzentration auf „Kerngeschäfte“ und „Kernkompetenzen“ wird durch die Orientierung am Kapitalmarkt vorangetrieben. Die Fragmentierung der Produktionsketten, die Ausgliederung von Teilen der Produktion in rechtlich eigenständige Unternehmen erleichtert wiederum die Segmentierung der Beschäftigungsverhältnisse, die Absenkung der Löhne und die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen. Das Gewicht des Finanzkapitals hat nicht nur quantitativ gegenüber dem industriellen Kapital zugenommen, sondern es handelt sich um eine qualitativ neue Dominanz des ersteren.

Spekulationsblasen

Die zunehmende Staatsverschuldung, die die Finanzkrise des Staates mit sich brachte, sowie die Privatisierung von staatlichen Unternehmen, öffentlichen Dienstleistungen und das wachsende Gewicht privater Formen der sozialen Sicherung haben die Akkumulation des Finanzkapitals zusätzlich begünstigt. Die Lohnabhängigen sind nicht nur durch die Restrukturierung der Produktion von der Entwicklung der Finanzmärkte betroffen, sondern auch als KreditnehmerInnen und SparerInnen. Die Ausweitung von Konsumentenkrediten kompensierte teilweise die Kompression der Löhne. Der Zugang zu Hypotheken ersetzte den sozialen Wohnungsbau. Die Kürzung umlagefinanzierter Pensionen ging Hand in Hand mit der Einführung von privaten Pensionsfonds. Die Einführung von Studiengebühren eröffnete das Geschäftsfeld der Studienkredite. Die Reproduktion der Lohnabhängigen wurde so auf prekäre Weise zur Triebfeder der Akkumulation des Finanzkapitals. Die beschleunigte Akkumulation des Finanzkapitals führt allerdings zu periodischen Spekulationsblasen und Schüben der Entwertung des „fiktiven Kapitals“ (Marx), das an den Börsen zirkuliert.

Keine Veränderung ohne Kampf

Die gegenwärtige Krise ist auch eine Krise der neoliberalen Ideologie. Jahrzehntelang verkündeten UnternehmerInnen, ÖkonomInnen und Medien, dass Märkte die gesellschaftliche Reproduktion am effizientesten gewährleisten könnten und dass der Staat deshalb so weit wie möglich zurückgedrängt werden sollte. Jetzt ist der Staat plötzlich wieder als Krisenmanager gefragt. Progressive Kräfte sollten jedoch weder auf den Markt noch auf den Staat vertrauen. Die Frage, ob wir mehr Markt oder mehr Staat benötigen, führt in die Irre. Markt und Staat sind in unserer Gesellschaft nur zwei unterschiedliche Formen, in denen sich die Herrschaft der kapitalistischen Produktionsweise äußert. Diese wird durch den Klassengegensatz von KapitaleignerInnen und Lohnabhängigen bestimmt.

Der Staat ist kein neutrales Subjekt jenseits der gesellschaftlichen Klassen, er hat keine eigene Macht. Im Staat verdichten sich vielmehr die Kräfteverhältnisse zwischen den gesellschaftlichen Klassen. Von einer Rückkehr des Staates kann gegenwärtig schon deshalb keine Rede sein, weil der Staat nie abwesend war. Der Markt hat noch nie ohne den Staat funktioniert.

Geändert hat sich in den letzten Jahrzehnten nur die Art und Weise, wie der Staat in die Ökonomie eingreift.

Die diversen „Rettungspakete“ bedeuten noch lange nicht, dass der Neoliberalismus bereits überwunden ist. Es ist im Kapitalismus durchaus normal, dass Gewinne privatisiert und Verluste sozialisiert werden. Nur die Dimensionen des kurzfristigen Krisenmanagements der Regierungen sind außergewöhnlich.

Nach wie vor ist unklar, inwieweit es zu strukturellen Reformen in Richtung einer Re-Regulierung der Finanzmärkte kommt. Doch selbst wenn es zu einer Re-Regulierung kommen sollte, würde sie nicht unbedingt die anderen, oben genannten strukturellen Krisenursachen beseitigen. Eine Veränderung der gegenwärtigen Entwicklungsweise (ganz zu schweigen von einer Überwindung der kapitalistischen Produktionsweise) würde eine grundlegende Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse voraussetzen, die sich bis jetzt nicht abzeichnet.

Die Frage, wer die Kosten der gegenwärtigen Krise zu tragen hat, wird noch zu einer Reihe von Kämpfen führen. Dann wird sich zeigen, ob es zu einer solchen Veränderung der Kräfteverhältnisse kommt.

 

Thomas Sablowski studierte Politologie, Soziologie und Germanistik in Frankfurt. Zurzeit ist er Gastprofessor am Institut für Politikwissenschaft an der Universität Wien.