GRÜNE VORWAHLEN!?
Vor einigen Monaten flatterte eine Einladung zu einer facebook-Freundschaft in meinen elektronischen Briefkasten. Natürlich hatte ich schon einiges über Social Networks gehört und gelesen, aber nichts davon hatte in mir den Wunsch geweckt, Teil eines dieser Netwerke zu werden. Doch so direkt angesprochen, war ich – als im Prinzip allen Formen von Vernetzung offen – mit einigen Klicks mitten drin. Ich lernte was Freundschaftsanfragen, Gruppen und Causes sind.
Eine dieser Gruppen, denen ich mich mit Mausklick anschloss, war die Initiative Grüne Vorwahlen. Deren Idee hatte angesichts der mobilisierenden Kraft der Vorwahlauseinandersetzungen bei der US-amerikanischen Demokratischen Partei etwas Bestechendes: Die Möglichkeit bei den Grünen auch als Nichtmitglied bei der Kür der KandidatInnen mitzustimmen, für eine breite Mobilisierung zu nutzen und so den langsam sklerotisch werdenden Parteistrukturen frisches Blut zuzuführen. Mit einem Mal wurde ich Teil der, inzwischen im grünen Umfeld heftig geführten, Debatte. Zu meiner Überraschung waren nicht alle Grünen über diese Unterstützung hellauf begeistert.
Nicht alles ist nämlich – vor allem in der virtuellen Welt und jener der Parteipolitik – was es scheint. Noch bevor ich bewusst Reaktionen der Parteigremien wahrgenommen hatte, wurde ich mit in facebook geäußerten Vorwürfen gegen diese konfrontiert. Unflexible Sesselkleber seien sie, wurde gepostet, die ihre – im Prinzip ja eh lächerliche – Basisdemokratie, jetzt da sie zum ersten Mal gefordert werde, nicht ernst nähmen. Mit der Zeit bekam ich auch Stellungnahmen dieser Gremien zu lesen, die Ängste vor Verschwörung, Unterwanderung und Putsch durch die Liberalen innerhalb der Wiener
Partei ausdrückten. Erstaunt war ich auch, als ich in der realen Welt angesprochen wurde, ich würde doch die Initiative in facebook unterstützen, also solle ich mich doch auch als Vorwähler registrieren, dies könnte ein Beitrag sein, den Gremien ihre Ängste zu nehmen. Inzwischen auf eine grundsätzliche Debatte über Demokratie und Partizipation neugierig geworden, nahm ich schließlich an einer Diskussion mit richtigen Menschen an einem realen Ort, dem beliebten Lokal Kent im 16.Wiener Gemeindebezirk, teil.
Hier ging es hoch her. Nicht immer blieb es bei Argumenten für und gegen die Öffnung der KandidatInnenkür für hunderte bislang großteils unbekannte VorwählerInnen – es wurden auch persönliche Händel ausgefochten und nicht immer passende Metaphern bemüht.
Mein Fazit: An der grundlegenden Spannung zwischen politischer Teilhabe und repräsentativer Parteiendemokratie werden auch ein paar hundert VorwählerInnen nichts ändern. Repräsentative Politik wird nämlich nicht partizipativer, wenn über jene KandidatInnen, die dann eine Legislaturperiode lang „ihr“ Mandat innehaben, einfach mehr Menschen abstimmen.
Herbert Langthaler ist Sozialanthropologe und Vorstandsmitglied der asylkoordination österreich.
