Teleskop

Kürzlich bekam ich eine Einladung, zusammen mit anderen Intellektuellen über neue Ideen und Strategien für die Grünen zu diskutieren. Das hat mich gefreut aber auch nachdenklich gestimmt. Nicht nur weil die Herren aber auch die Damen der Politik meist nicht recht zuhören können, sondern ihr Gegenüber lieber als Resonanzraum benutzen, sondern auch, weil ich mir dachte: Uns allen sind die Ideen ausgegangen. Nicht nur den PolitikerInnen. Intellektuelle dürfen, müssen skeptisch sein, alle Politik ist zur Zuversicht verdammt. Daher rühren die meisten Missverständnisse zwischen der Politik und den Intellektuellen.

Zum programmatischen Dilemma gesellt sich ein strategisches: Die kleinste Oppositionspartei zu sein, umgeben von zwei anderen, die ihrem Geiste nach antidemokratisch sind. Diesen unbequemen Sitzplatz könnten die Grünen allenfalls einmal verlassen, wenn sie mit der bürgerlichen Partei koalieren. Das ist ungemütlich, aber in Österreich gibt es keine rot-grüne Perspektive.

Damit befinden wir uns im Gleitflug auf den programmatischen Boden. Ideale und Werte sind vielleicht niemals umsetzbar, aber „halten“: Sie geben Halt und Haltung. Schwierig für eine Partei, die eigentlich aus dreien besteht: Grünen, Linken und Liberalen. Vom liberalen Universalismus die Menschenrechte, von der Linken das Unbehagen an der Totalisierung kapitalistischer Ökonomie, von der Ökologie die Einsicht in die Begrenztheit der Welt. Ein wenig wertkonservativ soll sie auch sein, wenn es um den Erhalt von natürlichen und kulturellen Beständen geht. In Wien urban, in den Bundesländern rural. Von diesem Spagat muss jede grüne Programmdebatte ausgehen.

Die Grünen sollten die alten untauglichen Instrumente der klassischen Linken weglegen, auch im Bereich von Bildung, Gesundheit und Sozialpolitik. Wir Nicht-ZentralistInnen müssen uns fragen, wie wir im gesellschaftlichen Raum, von unten nach oben, Solidarität stärken können. Wenn der Staat Konkurrenz und Markt fördert wie im Neoliberalismus, dann könnte dieser theoretisch auch soziale Achtsamkeit, Nachhaltigkeit, Initiative und Zusammenhalt „belohnen“. Die Infrastrukturen – natürliche Ressourcen, Bildung, Kultur, aber auch das unverschämte Medium Geld – darf ein grün inspirierter Staat indes nicht aus der Hand geben. Jede Idee lebt von der Courage, sie sich zu gestatten und auch dann zu vertreten, wenn sie der Demoskopie widerspricht: Haltung einnehmen. Sich darin unterscheiden. Wieder unbequemer werden.