EUROPAS GRÜNE STÄDTE
Am 22. Oktober wurde öffentlich bekannt gegeben, dass in Wien, nach dem Verlust der absoluten Mehrheit der SPÖ, rot-grüne Koalitionsverhandlungen stattfinden werden. Die Zeiten, in denen – noch vor Kurzem – in den Medien von den Grünen hauptsächlich als Chaos-Partei gesprochen wurde, scheinen derzeit vorüber, zumal mit diesem Wort nun eine andere Partei bezeichnet wird. Damit könnte sich Wien in die Reihe jener europäischen Großstädte einreihen, in denen Grüne mitgestalten:
Deutschland: Rot-Grün gibt es in München inzwischen schon seit 20 Jahren, Hep Monatzeder ist Vizebürgermeister. Rot-Grün regiert u.a. auch in Bremen und Köln, Schwarz-Grün in Hamburg.
Schweiz: Die Stadtregierungen sind direkt gewählte Kollegialorgane. In Zürich sowie in den nächstgrößten Städten Genf, Basel, Bern und Lausanne gibt es rot-grüne Mehrheiten.
Auch in den Niederlanden hat Rot-Grün in mehreren Städten die Mehrheit, darunter in Amsterdam und in Utrecht.
Skandinavien: Im schwedischen Malmö gibt es eine rot-grüne Mehrheit, in Helsinki ist der Grüne Pekka Sauri auf Grund des Wahlergebnisses (23,2% bei der Gemeinderatswahl 2008) „proporzmäßig“ Vizebürgermeister einer Mehrparteienkoalition, in Kopenhagen regiert seit 2009 eine Koalition der Sozialdemokraten mit der grün-alternativen Partei SF, die zwei StadträtInnen stellt.
Frankreich: In Paris gibt es bereits seit dem Jahr 2001 eine Koalition zwischen den Sozialisten (PS) und den Grünen (Les Verts). Die Grünen stellen u.a. mit Denis Baupin den Stadtrat für nachhaltige Entwicklung und Klimaschutz. Seit 2001 hat auch der 2. Bezirk von Paris (Bourse) einen grünen Bürgermeister.
Belgien: In der Region Brüssel regieren Grüne in einer breiten Koalition mit. Evelyne Hyutebroeck (Ecolo) ist Ministerin für Umwelt und Energie, außerdem gibt es noch zwei grüne Staatssekretäre.
Spanien: IC-V, die Grünen Kataloniens, regieren in einer Linkskoalition mit und stellen in Barcelona die StadträtInnen für Umwelt und Soziales.
Tschechien: In Brünn regiert seit 2006 eine Mehrparteienkoalition, der ein Grüner Vizebürgermeister vorsteht und einen Grünen Umweltstadtrat an seiner Seite hat. Bei der Kommunalwahl am 15./16. Oktober 2010 wurde die Mehrheit dieser Koalition bestätigt.
Ungarn: Den Budapester Grünen – der Partei LMP – gelang am 3. Oktober des heurigen Jahres auf Anhieb der Einzug in den Gemeinderat – mit insgesamt 3 Mandaten und 11,1% der Stimmen. Auch in Mittel- und Osteuropa werden also die Städte immer grüner!
Um daran weiter zu arbeiten, wurde im Jahr 2001 ein eigenes Netzwerk namens „Greens in Big Cities“ gegründet, das sich vom 17.–19. September 2010 in Budapest traf. Es war bereits das sechste Treffen dieser Art und diese Form der Kooperation soll in Zukunft forciert werden. Diesmal stand das Thema „Grüne Anti-Korruptions- Strategien“ zur Diskussion. Es ging dabei um sogenannte Gefälligkeitswidmungen, das Dilemma der Parteienfinanzierung aber auch um positive Beispiele von Korruptionsprävention. (Gerhard Jordan)

