Die Grünen sind medial ins Gerede gekommen, auf vertrackte Weise. Während die liberal-konservative Die Presse in der Wochenendausgabe vom 11./12. September eine Krise der Grünen diagnostizierte, bestätigten die Parteitagsdelegierten am selben Wochenende einmütig, mit überwältigender Mehrheit, ihre Bundessprecherin. Angesichts der miserablen Außentemperaturen schließen sich die Reihen.

Der Parteitag in Graz war der verzweifelte Versuch, unmittelbar vor zwei wichtigen Wahlen, grüne Normalität einkehren zu lassen. So verständlich eine solche Reaktion auch sein mag, so ist sie doch höchst problematisch: Vor lauter „Wut im Bauch“ den Kopf in den Sand stecken.

Die Krise der Grünen ist nicht medial herbeigeredet, sie ist handfest und selbst gemacht. Die ausbleibenden Wahlerfolge, die personellen Verwerfungen in Wien und schon zuvor bei den Europawahlen, aber auch die marginalisierte Stellung der Partei in Parlament und Öffentlichkeit sind keine Erfindungen der Medien. Man weiß nicht so recht, wofür die Grünen eigentlich stehen.

Anders als Die Presse suggeriert, liegen die Gründe für mich nicht so sehr in der Basisdemokratie (dieser Oase für kleine DiktatorInnen) oder der Person der Bundessprecherin, die ungeachtet ihres bemerkenswerten Teamgeistes nicht über die Ausstrahlung ihres Vorgängers verfügt. Die Gründe für die Krise der Grünen liegen tiefer. Sie hat mit den Erwartungen ihrer AnhängerInnen und kritischen SympathisantInnen zu tun, die in den Grünen die einzige politische Bewegung sehen, die die Würze in unserer unfassbar mediokren und taktisch eingeschliffenen politischen Suppe dieses Landes ist.

Nicht deren „Einlage“.

Viele GrünwählerInnen haben den Glauben verloren, dass die Grünen z.B. das undemokratische, die radikale Rechte befördernde Proporzregime der Großen Koalition beseitigen können oder gar wollen. Sie haben sich in den Strukturen scheinbar komfortabel eingerichtet. Obwohl sie auf Bundesebene niemals Regierungsverantwortung übernommen hat, sieht die Partei alt und etwas zerschlissen aus. Zunehmend fällt es ihr durch das gemeinsame Taktieren mit radikalen Rechtsparteien schwer, sich als jene Opposition zu profilieren, die in die Regierung drängt – als die einzige Partei, die anders als die extremen Rechten über ein symbolisches Demokratiepotenzial verfügt. Die Partei, mit der sie gerne koalieren würde, hat im Bund wie in Wien nur eines im Sinn, nämlich die stärkste Partei in einer Großen Koalition zu sein. Diese Misslichkeit kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es den Grünen an einem mangelt, was sie zu Recht propagieren: Zivilcourage, Mut. Stattdessen ein Mittelweg, der in schweren Zeiten wenn nicht den Weg in den Tod, so doch den in die Bedeutungslosigkeit bahnt. Krisen sind nichts Furchtbares, sondern privat wie politisch normal. Sie bieten auch die Chance der Erneuerung. Darüber sollten wir gemeinsam diskutieren: Wie man sich in einer veränderten Welt positionieren soll, jenseits der alten, verblichenen Gegensätze. Weder alt-links, noch öko-konservativ. Für einen Aufbruch, der erst nach den zu erwartenden Wahlniederlagen einsetzen dürfte, bedarf es einer programmatischen Diskussion. In dieser Situation, das eigene Diskussionsorgan, planet, abzuschaffen, mutet deshalb besonders abwegig und hilflos an.