ÜBER POPULISMUS
Neulich war ich eingeladen, am Kongress der Europäischen Grünen in Tallinn darüber zu referieren, wie grüne Parteien „populär“ werden können, ohne „populistisch“ zu sein. Diese Themenvorgabe fand ich bezeichnend für eine der großen Ängste, die in grünen PolitikerInnen schlummern: Nur nicht populistisch werden, denn populistisch sind die Rechten!
Ist dem so? Ist Populismus eine Domäne der Rechten? Und ist Populismus per se ein Übel, ein Zeichen schlechten Stils, eine Gefahr für die Demokratie? Die Beantwortung dieser Fragen hängt davon ab, welcher Definition von Populismus man anhängt. Der allgemeine Sprachgebrauch subsumiert unter den Begriff Phänomene wie Demagogie, das Bedienen der niedrigsten Instinkte und Ängste in der Bevölkerung, die Unterordnung von Inhalten unter das Streben nach Macht, und die Neigung, den WählerInnen nach dem Mund zu reden.
Eine wissenschaftlich etwas robustere Definition besagt, dass Populismus auf einer Behauptung beruht, der zufolge ein wesentlicher Teil der Bevölkerung von den herrschenden Machteliten nicht repräsentiert wird und daher nun seinen Anteil an Macht und Anerkennung fordert. Demzufolge wäre beinahe jede emanzipatorische Bewegung der Vergangenheit eine „populistische“ Bewegung gewesen. Populismus versucht, eine kollektive Identität zu etablieren, die dem „Status Quo“ entgegengesetzt wird. Populistische Bewegungen sind Identifikationsflächen. Nach den Worten des Theoretikers Ernesto Laclau ist Populismus der unauslöschliche Kern des Politischen.
Können die Grünen nun „populär“ werden, ohne „populistisch“ zu sein? Mittelfristig kaum. Je schneller sich unsere Gesellschaft den kombinierten Effekten aus Klimawandel und „Peak Oil“ nähert, desto mehr Raum wird entstehen für Behauptungen der „Nicht-Repräsentiertheit“, denn desto stärker wird das sozioökonomische Gefüge westlicher Gesellschaften ins Wanken geraten. Die große Gefahr besteht dann darin, dass der Rechtspopulismus die Chance ergreift und seinen Vertretungsanspruch durchsetzen wird. Die Grünen können dieser Gefahr begegnen, indem sie rechtzeitig ein Projekt der ökologischen Emanzipation entwickeln, das nicht nur die Vernunft der Menschen anspricht, sondern ihnen auch eine emotionale Heimat bietet. Das müsste aber bedeuten, über das Paradigma der „ökologischen Modernisierung“ des heutigen Kapitalismus hinauszugehen und eine lebendige Vision eines post-fossilen, egalitären und lebenswerten Post-Kapitalismus anzubieten. So etwas lässt sich nicht in ein paar Wochen entwickeln. Aber man könnte schon einmal damit beginnen.
Daniel Hausknost, Doktoratsstudium der Politikwissenschaft an der Keele University, GB. Koordinator des European Environmental Paper Network (EEPN).

